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EIN NEUES DRAMA IN DREI AKTEN

Technisch gesehen ist Argentinien Pleite. Doch derzeit ist der tiefste Punkt wohl noch nicht erreicht. Der richtige Staatsbankrott droht. Bergauf wird es mit der eigentlich starken Wirtschaft aber trotzdem irgendwann wieder gehen.

Es wäre die dritte Staatspleite in drei Jahrzehnten und die zweite innerhalb von 13 Jahren. Noch ist es ein so genannter technischer Staatsbankrott. Argentinien kann nämlich die Schulden eigentlich bezahlen, zu denen ein US-Gericht das Land nun verurteilt hat, will es aber nicht. Die Regierung befürchtet, dass andere Schuldner daraufhin ebenfalls ihre vollen Ansprüche geltend machen könnten. Damit wäre dann die wirkliche Zahlungsunfähigkeit erreicht.


Erster Akt: Der Absturz

Die Ursache für Argentiniens erneutes Dilemma liegt noch in der letzten Krise, der Staatspleite von 2001. Im Zuge der damaligen Pleite hatten in den Jahren 2005 und 2010 rund 93 Prozent der Gläubiger einer Umschuldung zugestimmt. Nach dem Schuldenschnitt verzichteten sie auf  70 Prozent der ausstehenden Zahlungen. Die nun klagenden Hedgefonds aber besitzen ein für Argentinien schlechtes Geschäftsmodell. Sie hatten die Schuldtitel nach der damaligen Staatspleite von den bisherigen Gläubigern günstig aufgekauft, um die komplette Summe anschließend einzuklagen und somit enormen Profit herauszuschlagen.

Im Juni bestätigte der Oberste Gerichtshof der USA schließlich die Verurteilung der argentinischen Regierung auf Tilgung dieser offenen Schulden bei den Hedgefonds NML Capital und Aurelius Capital. Damit wurde die Berufung abgewehrt, die Argentinien nach einem bereits gefällten Urteil aus 2012 eingelegt hatte. Diese Niederlage wäre für Argentinien zu verkraften, doch wenn die Hedgefonds ihr Geld bekommen, könnten auch alle anderen Gläubiger, welche damals einer Umschuldung zugestimmt haben, die komplette Summe verlangen.

Denn die Fonds haben laut dem Urteil auch als Erster Anspruch auf eine Auszahlung. Bei anderen Gläubigern geriet man somit in Verzug. Am 30. Juni waren rund 832 Mio. USD für Staatsanleihen bis 2033 fällig. Die von der argentinischen Regierung bei der BNY Mellon zurück gelegten Zinszahlungen in Höhe von 539 Mio. USD wurden eingefroren. Auch die anschließende Frist bis zum 31. Juli ließ man verstreichen, da man sich weiterhin weigerte, die Fonds auszubezahlen. Eine entsprechende Klausel in den Umschuldungsverträgen erlaubt den anderen Gläubigern nun Neuverhandlungen wegen Nichteinhaltung der Verpflichtungen.

Eine außergerichtliche Einigung zwischen der argentinischen Regierung und den Hedgefonds wird zudem immer unwahrscheinlicher. Beide Seiten finden und wollen wohl auch keine Lösung. Sie konfrontieren sich gegenseitig mit massiven Vorwürfen und vertreten ihre Position vehement. Auch der Rettungsversuch einiger Banken wie Deutsche Bank, JP Morgan Chase, Citigroup und HSBC führte zu keinem Erfolg. Die Banken wollten die Schuldtitel der Hedgefonds aufkaufen und Argentinien eine bessere Lösung anbieten. Auf Argentinien kommen nun im schlimmsten Falle Forderungen in Höhe von bis zu 120 Mrd. USD zu. Eine Summe die der Staat nicht bezahlen kann. Ein wirklicher Staatsbankrott wäre die Folge.

Lesen Sie in Teil 2 von "Auf und ab in der Pampa": Zweiter Akt: Im tiefen Tal

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